Landesentwicklungsprogramm (LEP) Rheinland Pfalz

Das erste Landesentwicklungsprogramm wurde 1968 erstellt. Das derzeit geltende Landesentwicklungsprogramm stammt aus dem Jahr 2008 und ist das vierte Dokument dieser Art. Die Herausforderungen, die mit der Globalisierung und dem demografischen Wandel einhergehen, stehen im Fokus des Programms. Zusätzlich stehen die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Berücksichtigung der Gleichberechtigung der Geschlechter im Fokus des Planungsdokuments. Das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) gliedert sich in vier Teile: (A) Programmatik; (B) Ziele und Grundsätze der Landesentwicklung; (C) Strategische Umweltprüfung (SUP) und (D) Gender-Check.

Teil A „Programmatik Zukunftsregion Rheinland-Pfalz“ beinhaltet programmatische Aussagen zur zukünftigen Landesentwicklung in Bezug auf folgende Themen: - Die Chancen des demografischen Wandels; - Rheinland-Pfalz nachhaltig gestalten; - Land des innovativen Mittelstandes; - Durch Konversion zu neuen Strukturen; - Interkommunale Kooperation; - Klimawandel und nachhaltige Energiepolitik; - Der Kultur- und Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz – qualifizierende Aus- und Weiterbildung; - Soziales und aktives Rheinland-Pfalz; - Kulturlandschaft und Tourismus; - Land der engagierten Bürgerinnen und Bürger und - Gender-Mainstreaming.

In Teil B „Ziele und Grundsätze der Landesentwicklung“ werden Aussagen zur landesplanerischen Umsetzung der vorangegangenen Leitbildaussagen getroffen. Diese untergliedern sich in die Themenbereiche:

• I. Landesplanerische Rahmenbedingungen
• II. Entwicklung von Räumen und Standorten Leitbild »Entwicklung – Wachstum und Innovation«
• III. Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge
• IV. Gestaltung und Nutzung der Freiraumstruktur
• V. Sicherung und Fortentwicklung der Infrastruktur
• VI. Raumwirksamkeit von Finanzströmen Leitbild »Raumwirksamkeit von Finanzströmen«

Es werden Aussagen zu Zielen (Abk. Z; verbindliche Vorgaben) und Grundsätzen (Abk. G, allgemeine Aussagen) getroffen. Zusätzlich erfolgt je eine Konkretisierung dieser Aussagen. Diese richten sich an zwei von der Landesplanung festgelegte Raumstrukturtypen aus: Verdichtungsräume und ländliche Räume. Im Allgemeinen ist in Rheinland-Pfalz mit einem Bevölkerungsrückgang zu rechnen. Gleichzeitig steigt die Anzahl der älteren Menschen. Insbesondere die Oberzentren verzeichnen aufgrund der Wanderungen in das nahegelegene Umland (Suburbanisierung) Bevölkerungsrückgänge. Im Anschluss wird die Entwicklung von Räumen und Standorten diskutiert. In Bezug auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sollen insbesondere folgende Strukturen weiterhin gestärkt werden: - die Großregion (hier wird u.a. die Durchführung eines grenzüberschreitenden Entwicklungskonzept Trier-Luxemburg anvisiert); - das Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz und - der Kooperationsraum PAMINA (siehe dazu auch Karte 5, S. 62). Zu den anderen Themenbereichen werden u.a. folgende Aussagen getroffen: - integrierte ländliche Entwicklung; - Beibehaltung und Ausbau der kommunalen Struktur (wird auf kommunale Planungshoheit zurückgeführt); - mittels Prinzip der dezentralen Konzentration (Zentrale-Orte-Struktur) Daseinsvorsorge sichern; - Entwicklung eines länderübergreifenden Netzes verbundener Biotope gemäß § 3 Bundesnaturschutzgesetz und § 29 Landesnaturschutzgesetz; - Anteil erneuerbarer Energieträger soll weiterhin gesteigert werden.

Teil C „Strategische Umweltprüfung (SUP)“ beinhaltet die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen (gemäß dem Leitfaden der Europäischen Kommission 2003), die die Durchführung des LEP IV und anderwärtiger Planungsmöglichkeiten, die im Rahmen der Erstellung des Programms aufgeworfen wurden.

In Teil D „Gender-Check LEP IV“ wird die Berücksichtigung des Gender-Mainstreaming des gesamten Dokuments erläutert. Basierend auf den »Leitfragen zur Berücksichtigung von Gender-Mainstreaming in Ministerratsvorlagen« und anderen Checklisten, wurde eine Liste erarbeitet, um „die Leitbilder mit ihren Zielen und Grundsätzen im Hinblick auf deren Beitrag zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Männern und Frauen“ (S. 276) zu überprüfen.

INHALT

• Karten- und Tabellenverzeichnis
• Präambel
• Teil A: Programmatik
• Teil B: Ziele und Grundsätze der Landesentwicklung
  • I. Landesplanerische Rahmenbedingungen
    • 1. 1 Raumstruktur
    • 1. 2 Demografischer Entwicklungsrahmen
    • 1. 3 Gleichwertigkeit, Nachhaltigkeit und Geschlechtergerechtigkeit
  • II. Entwicklung von Räumen und Standorten Leitbild »Entwicklung – Wachstum und Innovation«
    • 2. 1 Regionen und Räume mit grenzüberschreitenden Entwicklungsimpulsen
    • 2. 2 Landesweit bedeutsame Entwicklungsbereiche und -schwerpunkte
    • 2. 3 Integrierte Entwicklung des ländlichen Raumes Leitbild »Entwicklung des ländlichen Raumes«
    • 2. 4 Entwicklung der Gemeinden Leitbild »Zukunftsfähige Gemeindeentwicklung«
  • III. Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge
    • Leitbild »Daseinsvorsorge«
    • 3. 1 Zentrale-Orte-Struktur
    • 3. 2 Nachhaltige Wahrnehmung der Daseinsgrundfunktionen
  • IV. Gestaltung und Nutzung der Freiraumstruktur
    • 4. 1 Freiraumschutz Leitbild »Freiraumschutz«
    • 4. 2 Landschaftsstruktur Leitbild »Landschaft«
    • 4. 3 Natürliche Ressourcen Leitbild »Ressourcenschutz«
    • 4. 4 Nutzung des Freiraumes Leitbild »Freiraumnutzung«
  • V. Sicherung und Fortentwicklung der Infrastruktur
    • 5. 1 Verkehr Leitbild »Mobilität sichern«
    • 5. 2 Energieversorgung Leitbild »Nachhaltige Energieversorgung«
    • 5.3 Telekommunikation und Postdienste Leitbild »Telekommunikation und Postdienste«
    • 5. 4 Abfallwirtschaft Leitbild »Abfallwirtschaft«
  • VI. Raumwirksamkeit von Finanzströmen Leitbild »Raumwirksamkeit von Finanzströmen«
  • Anhang zum Teil B
• Teil C: Strategische Umweltprüfung (SUP)
  • I. Einleitung
    • 1.1 Ziele der Umweltprüfung
    • 1.2 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Programms
    • 1.3 Methodik und Aufbau des Umweltberichts
  • II. Beschreibung des aktuellen Umweltzustandes einschließlich der Umweltziele
    • 2.1 Querschnittsorientierte Umweltziele der Raumordnung
    • 2.2 Mensch, Gesundheit, Bevölkerung
    • 2.3 Schutzgut Landschaft und Schutzgut Kulturgüter
    • 2.4 Schutzgut Tiere und Pflanzen (biologische Vielfalt, NATURA 2000)
    • 2.5 Schutzgut Wasser
    • 2.6 Schutzgut Boden
    • 2.7 Schutzgut Klima/Luft einschließlich Radon und Lärm
    • 2.8 Schutzgut Sachgüter
    • 2.9 Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern
  • III. Festlegungen mit voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen
    • 3.1 Landesplanerische Rahmenbedingungen
    • 3.2 Entwicklung von Räumen und Standorten
    • 3.3 Sicherung und Entwicklung der Daseinsvorsorge
    • 3.4 Gestaltung und Nutzung der Freiraumstruktur
    • 3.5 Sicherung und Fortentwicklung der Infrastruktur
    • 3.6 Raumwirksamkeit von Finanzströmen
  • IV. FFH-Verträglichkeit
  • V. Gesamtbetrachtung
  • VI. Überwachungsmaßnahmen
  • VII. Allgemeinverständliche Zusammenfassung
  • VIII. Literatur und Quellen des SUP
• Teil D: Gender-Check LEP IV*
  • 1. Einleitung
  • 2 Gender-Mainstreaming-Aktivitäten in der rheinland-pfälzischen Landesplanung
  • 3 Modellprojekt: Rheinpfalz – Region auf Genderkurs
  • 4 Fachtagung zum Landesentwicklungsprogramm IV
  • 5 Ausblick
• Literatur- und Quellenverzeichnis des Gender-Checks