Das Moseltal ist eine der großen Flusslandschaften Westeuropas mit einem unverwechselbaren Natur- und Kulturerbe. Der Talabschnitt im Dreiländereck zwischen Frankreich, Luxemburg und Deutschland repräsentiert mit seiner Historie und seinen internationalen Verbindungen die Vielfalt der Großregion. Seit einigen Jahren steht das Obere Moseltal vor der Herausforderung, die aktuelle Entwicklungsdynamik mit dem Erhalt der Kulturlandschaft in Einklang zu bringen.
Um diese Herausforderung zu meistern und die grenzüberschreitenden, funktionalen Verflechtungen zwischen Luxemburg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu stärken, haben die zuständigen Landesplanungsministerien in Zusammenarbeit mit den regionalen und kommunalen Akteuren das Entwicklungskonzept Oberes Moseltal erarbeitet. Inhaltliche Grundlage des Prozesses ist das EOM-Leitbild.
Unter Berücksichtigung der vielfältigen, möglichen, aus der öffentlichen Debatte hervorgehenden Auslegungen und des eminent transversalen, aber auch sensiblen Charakters der behandelten Themenstellung, befasst sich die Publikation zunächst einmal mit den Gründen, aus denen eine Politik der gemeinsamen Entwicklung von Vorteil wäre. Sie versucht ferner, die Ziele zu definieren, die erreicht werden sollten, die Akteure zu benennen, die potenziell eingebunden wären, sowie den möglichen Inhalt [dieser Politik] mittels konkreter Umsetzungsvorschläge zu umreißen.
Als erste grenzüberschreitend agierende IBA setzte sich die IBA Basel bereits bei ihrer Gründung folgende Ziele: sie wollte das Wachstum und die Integration der städtischen Region in grenzüberschreitender und nachhaltiger Weise ausrichten, grenzüberschreitende Exzellenz-Projekte durchführen, die bedeutsam sein und einen konkreten Mehrwert für die Gebietskörperschaften und Projektträger mit sich bringen sollten. Ferner sollte die Wirksamkeit und Sichtbarkeit grenzüberschreitender Verpflichtungen durch Öffentlichkeitsarbeit und die Festlegung klarer Prioritäten gesteigert werden, die internationale Strahlkraft und die regionale Verankerung der trinationalen, städtischen Region erhöht, sowie eine wirkungsvolle IBA-Organisation aufgebaut werden.
Im Bereich der Raumordnung geht es um die Stärkung der höherstufigen zentralen Orte als Versorgungsschwerpunkte sowie als Verknüpfungspunkte des ÖPNV, die Stärkung der Grundzentren zur Sicherung der Grundversorgung der Bewohner in den Nahbereichen und eine Stabilisierung einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Einrichtungen der Daseinsvorsorge, gleichwertige Zugangschancen. Grundlegende Prinbzipien auf die das ROP aufbaut sind Nachhaltigkeit, Gleichwertigkeit und Geschlechtergerechtigkeit. Raumordnerische Instrumente, die ausgewiesen werden sind Zentrale Orte (Konzentration des Entwicklungspotenzials und Stärkung des Leistungsaustauschs zwischen den zentralen Orten unterschiedlicher Stufe und ihren Verflechtungsbereichen), Funktionskennzeichnungen, Schwellenwerte, Funktionale Netze, Vorranggebiete, Vorbehaltsgebiete, Regionale Grünzüge, Siedlungszäsuren. Darüber hinaus werden Aussagen zu Mobilität und Umwelt (insbesondere Freiraumschutz und Klimaschutz) getroffen.
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz wurde erstmals 2001 veröffentlicht. Daraufhin wurde diese mehrmals fortgeschrieben. Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz des Jahres 2015 vereint sämtliche politische Strategien und Ansätze für eine nachhaltige Entwicklung und nennt erstmals konkrete Ziele für eine nachhaltige Entwicklung im Land. Diese dienen einerseits der Messung und Evaluierung des Prozesses hin zu einer nachhaltigen Entwicklung, stellen andererseits den politischen Willen transparent dar und können daher zur Orientierung und besseren Nachvollziehbarkeit für die Gesellschaft dienen. Die Nachhaltigkeitsstrategie beinhaltet neben der Darstellung der Herausforderungen und Ziele der verschiedenen, für eine nachhaltige Entwicklung relevanten, Themenbereiche eine Aufführung der erreichten Fortschritte. Diese können anhand von statistischen Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt werden. Auch bestehende Handlungsbedarfe werden auf diese Weise in der Nachhaltigkeitsstrategie verdeutlicht.
Der Landesentwicklungsplan „Umwelt“ des Landes Saarland koordiniert die überörtlich relevanten Flächenansprüche. Als Ergebnis dieser Koordinierungsaufgabe legt der Plan Vorranggebiete zum Schutz der freien Landschaft und der Naturgüter, sowie zur räumlichen Verteilung sämtlicher Raumfunktionen- und Nutzungen fest. Auch Festlegungen zur räumlichen Verteilung der Verkehrs- sowie der punktuellen Infrastruktur sind Bestandteil des Landesentwicklungsplans „Umwelt“. Die Festlegungen werden verbindlich in Form von Zielen der Raumordnung festgelegt und können sowohl textlich als auch zeichnerisch im Landesentwicklungsplan verankert sein. Der Landesentwicklungsplan „Umwelt“ beabsichtigt eine ausgewogene Raumentwicklung, die einer nachhaltigen Entwicklung der Umwelt vorsieht und wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt.
Der Landesentwicklungsplan „Siedlung“ des Landes Saarland hat die Koordinierung verschiedenster Raumnutzungsansprüche zur Aufgabe. Diese Ansprüche an den Raum gilt es hinsichtlich deren überörtlichen Relevanz untereinander abzuwägen und bestimmte Raumfunktionen durch die Landesplanung zu sichern. Zur Erfüllung dieser Aufgabe werden im Landesentwicklungsplan „Siedlung“ des Saarlands Ziele und Grundsätze festgelegt, die die siedlungsstrukturelle Entwicklung betreffen oder diese tangieren. Neben textlichen Festlegungen hierzu, beinhaltet auch eine zeichnerische Karte des Landesentwicklungsplans „Siedlung“ Festlegungen der Raumordnung. Der Landesentwicklungsplan „Siedlung“ des Saarlands stellt ein landesweiter Raumordnungsplan dar, welcher auf die Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit der künftigen Siedlungsentwicklung des Landes abzielt.
Das Working Paper beleuchtet den Themenbereich ‚Demografie und Migration‘ und arbeitet Herausforderungen für die Raumentwicklung der Großregion ab. Insbesondere legt es einen Fokus auf die grenzüberschreitende Wohnmobilität an den Grenzen des Großherzogtums; die Bevölkerungsalterung und die Sicherung der Daseinsvorsorge im Gesundheitsbereich in ländlichen Gebieten.
Der Regionale Raumordnungsplan Region (ROP) konkretisiert das Landesentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV) auf Ebene der Region. Der ROP Trier 1985, mit Teilfortschreibung 1995 beinhaltet die allgemeinen Planungsziele der Region. Eine Neuaufstellung ist anvisiert. Der Entwurf für die Neuaufstellung stammt aus dem Jahr 2014.
Das Landesentwicklungsprogramm ist ein fach- und ressortübergreifender räumlicher Ordnungsrahmen der der Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz zugrunde liegt. Das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) steht unter dem Titel „Herausforderungen erkennen - Nachhaltig handeln - Zukunft gestalten“. In dem Programm, das im Jahr 2008 in Kraft getreten ist, werden Themen wie die Daseinsvorsorge und die Entwicklung der Räume behandelt. Dabei wird vor allem auf die Herausforderungen des demografischen Wandels sowie der Globalisierung Bezug genommen.
