Perspektiven für Rheinland-Pfalz – Nachhaltigkeitsstrategie des Landes: Fortschreibung 2015

Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Rheinland-Pfalz versteht unter „nachhaltiger Entwicklung“ eine Entwicklung, welche sämtliche, ökonomische oder gesellschaftliche Bedürfnisse unter der Voraussetzung der Tragfähigkeit der Ökosysteme erfüllt und sicherstellt, dass die Inanspruchnahme natürliche Ressourcen sich an der Verfügbarkeit erneuerbarer Ressourcen ausrichtet.

Zu den Kerninhalten der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Rheinland-Pfalz gehören

• der Klimaschutz,
• die Umsetzung der Energiewende,
• der Erhalt der biologischen Vielfalt,
• das nachhaltige Wirtschaften und
• die Bildung für nachhaltige Entwicklung.

Diese markieren gleichsam die zentralen Herausforderungen bei der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung im Land. Für diese Kernbereiche werden konkrete Ziele für eine nachhaltige Entwicklung formuliert.

Der Anstieg der Treibhausgasemissionen in der Atmosphäre und die damit einhergehende globale Erwärmung erfordern Handlungsmaßnahmen. Wenn auch in Deutschland eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 27 % von 1990 bis 2014 erreicht werden konnte, besteht weiterhin Handlungsbedarf. Für den Themenbereich „Klimaschutz“ sieht die Nachhaltigkeitsstrategie drei Nachhaltigkeitsziele vor. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 im Vergleich zum Jahr 1990 um 90 % reduziert werden. Weiterhin wird eine Klimaneutralität bis 2050 angestrebt; für die Landesverwaltung besteht diesbezüglich sogar das Zieljahr 2030. Diese Ziele sind im Klimaschutzgesetz des Landes, welches einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leistet, verbindlich festgeschrieben. Um diese Ziele zu erreichen, besteht außerdem ein Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2015. Darin sind konkrete Maßnahmen aufgeführt, die zur Umsetzung der genannten Nachhaltigkeitsziele des Bereichs „Klimaschutz“ beitragen sollen.

Als wesentliches Instrument zum Schutz des Klimas wird die Energiewende angesehen. Um demzufolge einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, ist die Energieerzeugung aus fossilen Energieträgern zu minimieren und durch erneuerbare Energiequellen zu ersetzen. Auf diese Weise kann Emissionen infolge fossiler Energieerzeugung entgegengewirkt werden. Vor diesem Hintergrund besteht in der Nachhaltigkeitsstrategie ein Nachhaltigkeitsziel für Rheinland-Pfalz, das bis 2030 eine bilanzielle Deckung des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien vorsieht.

Die biologische Vielfalt stellt die Grundlage der Ernährung dar. Darüber hinaus tangiert die Biodiversität auch die Industrie, welche nachwachsende Rohstoffe verarbeitet. Zudem kommt der biologischen Vielfalt aufgrund von ästhetischen und emotionalen Aspekten eine enorme Bedeutung zu. Daher bedarf es der Entwicklung der weltweiten Abnahme der Biodiversität entsprechend gegenzusteuern. Zur Sicherung der Biodiversität in Rheinland-Pfalz wird auf eine Verringerung des Anteils der vom Aussterben bedrohten und stark gefährdeten Arten abgezielt. Darüber hinaus soll durch die Vermeidung der Zerschneidung der Landschaft ein Beitrag zum Erhalt der Biodiversität geleistet werden. Die Verbesserung des ökologischen Zustands von Gewässern sowie die Entwicklung von Naturparken zu nachhaltigen Modellregionen stellen weitere Nachhaltigkeitsziele für den Bereich „Biologische Vielfalt“ dar. Ein landesweites strategisches Vorgehen zur Sicherung der biologischen Vielfalt wird in Rheinland-Pfalz durch die Biodiversitätsstrategie des Landes sichergestellt. Diese beinhaltet neben den Zielen zur Biodiversität auch spezifische Maßnahmen zur Umsetzung.

Nachhaltigkeit in der Ökonomie bedeutet, dass der Verbrauch der Ressourcen die Belastbarkeitsgrenze der Erde nicht überschreitet. Um das Wirtschaften in Rheinland-Pfalz nachhaltiger zu gestalten, ist daher die Energieproduktivität sowie die Ressourceneffizienz zu steigern und die Flächenneuinanspruchnahme auf unter einen Hektar pro Tag zu reduzieren. Weitere Nachhaltigkeitsziele im Bereich „nachhaltiges Wirtschaften“ sehen unter anderem eine Senkung der Schadstoffbelastung der Luft sowie eine Erhöhung der Anbaufläche des ökologischen Landbaus auf 20 % vor.

Um eine nachhaltige Entwicklung in allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen realisieren zu können, ist ein Bewusstseinswandel der Gesellschaft und ein Verständnis für die bestehenden Herausforderungen, welche mit knappen natürlichen Ressourcen einhergehen, sowie für die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer nachhaltigen Entwicklung wesentlich. Im Land Rheinland-Pfalz wird aufgrund dessen die Bildung für nachhaltige Entwicklung forciert. Daher werden Bildungsanbieter für eine derartige Bewusstseinsschaffung gefördert. Ziel ist ein künftiger Anstieg der Anzahl von Einrichtungen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung.

Neben der Schilderung der Themenbereiche der Nachhaltigkeit und der bestehenden Herausforderungen und Instrumente beinhaltet die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz einen Indikatorenbericht. Ziel dieses Berichts ist es, der Politik sowie der Gesellschaft anhand statistischer Indikatoren relevante Handlungsfelder zu verdeutlichen, welche für eine Entwicklung hin zur Nachhaltigkeit grundlegend sind.

• Zentralen Orten,
• raumordnerischen Siedlungsachsen,
• Raumkategorien und zur
• Wohnsiedlungstätigkeit.

Darüber hinaus werden Zielgrößen für den Wohnungsbedarf sowie Ziele und Grundsätze für die Ansiedlung, Erweiterung und Änderung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen festgelegt. Die formulierten Ziele und Grundsätze des Landesentwicklungsplans sind auf kommunaler Ebene bei der Bauleitplanung zu beachten (Ziele) bzw. zu berücksichtigen (Grundsätze).

Durch die Festlegung von Zentralen Orten soll die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleitungen sichergestellt werden und die Siedlungsentwicklung räumlich konzentriert werden. Raumordnerische Siedlungsachsen sehen eine Konzentration der Siedlungsentwicklung entlang bedeutsamer Verkehrsachsen vor. Die Festlegungen Zentraler Orte und Raumordnerische Siedlungsachsen dienen der Tragfähigkeit und Auslastung bestehender infrastruktureller Angebote. Die Festlegung von Raumkategorien ermöglicht eine spezifische Zielansprache für strukturell einheitlich bzw. ähnlich geprägte Räume innerhalb des Landes. Weitere Ziele und Grundsätze zur Wohnsiedlungstätigkeit zielen auf eine dezentrale Siedlungsstruktur ab, welche wiederum zum Freiraumschutz, zum Schutz ökologischer Funktionen sowie zur Verkehrsminimierung bzw. -vermeidung beiträgt. Verbindliche, quantitative Zielgrößen für den Wohnungsbedarf stellen einen schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen sicher und durch Ziele und Grundsätze zu großflächigen Einzelhandelseinrichtungen wird eine ausbalancierte und bedarfsgerechte Einzelhandelsstruktur gewährt, welche sich an den zentralörtlichen Einstufungen von Gemeinden orientiert.

Der Landesentwicklungsplan „Siedlung“ ist mit den, an das Saarland angrenzenden Regionen Deutschlands, Frankreichs und Luxemburgs und deren Planungen abgestimmt. Zudem bestehen Kooperationen zur grenzüberschreitenden Abstimmung der siedlungsstrukturellen Entwicklung, sprich zur Abstimmung wesentlicher Leitlinien der Raumordnung.

Diese Kooperationen erfolgen durch die Regionalkommission Saarland-Lothringen-Luxemburg-Trier/Westpfalz und den interregionalen SaarLorLux-Gipfel, ein politisches Gremium bestehend aus Ministerpräsidenten und Präsidenten der beteiligten Länder, Regionen und Départements. Weiterhin stimmen sich kommunale Gebietskörperschaften, wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure ab, um bestehende Unterschiede der Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssysteme im grenzüberschreitenden Kontext durch interne Kooperation zu nivellieren. Eine gemeinsame strategische Grundlage für die interregionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit stellte während der Aufstellung des Landesentwicklungsplans Teilabschnitt Siedlung das „Raumentwicklungskonzept SaarLorLux-Plus“ sowie das „Zukunftsbild 2020“ des 7. SaarLorLux-Gipfels im Jahr 2003 dar. Nennenswert sind darüber hinaus bereits erfolgte Interreg-Programme, welche es dem „SaarLorLux-Raum“ unter anderem ermöglichten, grenzüberschreitend die grundlegende Planungsausrichtung abzustimmen. Auch der formelle Landesentwicklungsplan „Siedlung“ des Saarlands schafft durch die Festlegung von „Handlungsräumen“ eine Basis für die Etablierung von grenzüberschreitenden Regionalmanagements und unterstützt somit informelle Ansätze der Raum- bzw. Regionalentwicklung.