Délégation pour l’action extérieure des collectivités territoriales

Délégation pour l’action extérieure des collectivités territoriales

Grenzraum
Frankreich, weltweit
Sprache(n)
Französisch
Einleitung

Die Delegation für auswärtige Angelegenheiten der Gebietskörperschaften unterstützt und ermutigt zu allen Formen der Kooperation auf lokaler Ebene, die als dezentral zu bezeichnen sind.

Zusammenfassung

In Frankreich werden Kooperationen, die von Gebietskörperschaften getragen werden, dezentral verwaltet. Sie beruhen oft auf der freien Initiative. Solche Kooperationen werden unter dem allgemeinen Begriff "externe Aktionen von Gebietskörperschaften" zusammengefasst und werden durch eine ministerielle Delegation unterstützt. Diese Unterstützung wird von verschiedenen Organen geleistet (Commission Nationale de la Coopération Décentralisée, Direction Générale des Collectivités Locales…) und mittels unterschiedlicher Finanzierungen gefördert, die auf der Basis von Projektaufrufen erfolgen und durch unterschiedliche Vernetzungsinstrumente unterstützt werden.

Inhalt

Seit 2007 fördert und regelt ein Gesetz die Dezentralisierung der Kooperationsmaßnahmen, die von den französischen Gebietskörperschaften grenzüberschreitend und international umgesetzt werden.

Juristisch gesehen bezeichnet der Begriff der externen Aktion oder Maßnahme (action extérieure) von Gebietskörperschaften sämtliche Maßnahmen, die von Gebietskörperschaften sowie deren Zusammenschlüssen durchgeführt oder unterstützt werden. Sie werden auf der Ebene der Ministerien unterstützt, und zwar durch eine Delegation (Délégation aux Actions Extérieures des Collectivités Territoriales), der es obliegt, die Strategie zur Entwicklung von dezentralen Kooperationen zu definieren und umzusetzen. Ihre Aufgabe ist es auch, einen aktuellen Überblick über die dezentralen Kooperationen zu gewährleisten, Vorschläge zu deren Weiterentwicklung zu erarbeiten sowie Partnerschaften mit und zwischen Gebietskörperschaften zu fördern.

Konkret initiiert die Delegation dreijährige, jährliche, thematische und bilaterale Projektaufrufe, sie entwickelt Partnerschaften, gibt juristische Unterstützung, fördert Zusammenschlüsse zwischen Gebietskörperschaften sowie deren Vernetzung.

Die Unterstützung betrifft unterschiedliche thematische Bereiche: nachhaltige Entwicklung, öffentliche Entwicklungshilfe, Klima, Wirtschaftsförderung, Jugend und Berufsausbildung, Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern, Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, kulturelles Erbe, Tourismus, Attraktivität für Studenten, digitale Entwicklung, grenzüberschreitende Fragen und europäische Finanzierungen.

Um den Überblick über die Kooperationen aktuell halten zu können, hat die Delegation einen Atlas der dezentralen Kooperationen erarbeitet, in dem europäische und internationale Kooperationen erfasst und auf einer Karte dargestellt werden.

2019 beteiligten sich 4700 französische Gebietskörperschaften an dezentralen Kooperationen, zusammen mit 8150 ausländischen Gebietskörperschaften und im Rahmen von insgesamt 10440 Partnerschaften. Diese Kooperationen betrafen 5 Bereiche: nachhaltige Wirtschaft, soziale Bildung und Forschung, Kultur und kulturelles Erbe, Umwelt, Klima und Energie, humanitäre Politik und grenzüberschreitende Kooperation. Es wurden 2300 deutsch-französische Projekte durchgeführt, insbesondere in grenzüberschreitenden Regionen.

Fazit

Seit Beginn der 2000er-Jahre hat die dezentrale Kooperation in Frankreich im Laufe der europäischen Integration und  der Globalisierung an Fahrt aufgenommen. Letztlich ließ sich jedoch eine deutliche Verlangsamung dieser Entwicklung beobachten, insbesondere in Folge der Wirtschaftskrise von 2008. Gerade in diesem Kontext kommt der Delegation eine wichtige Unterstützungs- und Finanzierungsrolle zu.

Mögliche Kooperationen zwischen Gebietskörperschaften unterliegen keinerlei geographischer Beschränkung, die einzige Bedingung besteht darin, dass der ausländische Partner einem international anerkannten Staat angehört. Ausländische Partner können also aus allen Kontinenten kommen, wobei die Großzahl naturgemäß aus französischsprachigen Ländern kommt. Dabei handelt es sich sowohl um Entwicklungs- oder Schwellenländer als auch um entwickelte Länder. Auf französischen Gebiet betreffen die meisten dieser Partnerschaften natürlich Grenzregionen und Überseegebiete, wobei letztere über einen besonderen Status verfügen.

Angesichts des dezentralen Charakters der von den lokalen Gebietskörperschaften getragenen internationalen Kooperationen spielt die Delegation insbesondere in politischer und finanzieller Sicht eine wichtige Rolle. Das Gleiche gilt für ihre Rolle im Hinblick auf Vernetzung und Debatte, bei denen vor allem die Nationale Kommission für die dezentrale Kooperation (Commission Nationale de Coopération Décentralisée) eine wichtige Rolle spielt, indem sie  Projekte und Entwicklungen in einer  breiten Debatte thematisiert.

Kernaussagen

Die Délégation aux Actions Extérieures des Collectivités Territoriales hat keine regulierende, sondern vielmehr eine unterstützende Funktion. Sie dient gleichzeitig als Relais zwischen globaler und lokaler Politik, indem sie den Austausch zwischen den unterschiedlichen Ebenen ermöglicht, insbesondere mit Unterstützung der Commission Nationale de la Coopération Décentralisée.

Die dezentrale Kooperation erfolgt in einem juristisch recht komplexen Rahmen, der im Übrigen aufgrund der Verflechtung zwischen nationalen, europäischen und internationalen Regelungen besonders schwer zu fassen ist. Der Delegation kommt in diesem Kontext eine besonders wichtige Rolle bei der Begleitung von Kooperationsprojekten zu.

Leitung

Délégation pour l’action extérieure des collectivités territoriales (DAECT)

Verfasser des Eintrags
Beiträge

Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères, Commission Nationale de la Coopération Décentralisée (CNCD), Direction Générale des Collectivités Locales (DGCL)

Ansprechpartner
Erstellungsdatum
2020