Border Regions

Resilienz grenzüberschreitender Kooperation in Europa – Handlungsempfehlungen für deutsch-polnische und deutsch-französische Grenzräume

Grenzüberschreitende Kooperationen in Europa können je nach Lage auf mehrere Jahrzehnte an Entwicklungsschritten zurückblicken – beispielsweise für die deutsch-französischen Grenzregionen seit der Nachkriegszeit und der deutsch-französischen Aussöhnung, im deutsch-polnischen Verhältnis verstärkt seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990. Mitunter gerät dabei aus dem Blick, wie fragil bis heute grenzüberschreitende Austauschbeziehungen ausfallen können. Die Covid-19-Pandemie hat dies ab dem Frühjahr 2020 in sehr eindrücklicher Weise mit verstärkten Grenzkontrollen und zeitweisen Grenzschließungen vor Augen geführt. Unzureichend mit den Nachbarn abgestimmt und Auswirkungen unterschätzend hat das grenzbezogene Krisenmanagement bestehende und neue Herausforderungen ins Scheinwerferlicht gerückt. In Zeiten der Polykrise wird es vor diesem Hintergrund entscheidend, auf die Pandemie zurückzublicken und danach zu fragen, wie es um die Resilienz grenzüberschreitender Kooperation bestellt ist. Im vorliegenden Policy Paper rücken die vier Autor:innen auf Grundlage empirischer Erhebungen im Rahmen eines von der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung (DPWS) geförderten Forschungsvorhabens Entwicklungsperspektiven für die deutsch-französische und die deutsch-polnische Grenzregion in den Fokus. Auf der Grundlage einer Differenzierung von Resilienzfaktoren nach Widerstandsfähigkeit, Anpassungsfähigkeit und Transformationsfähigkeit werden unterschiedliche Handlungsempfehlungen zur Krisenfestigkeit für beide Grenzregionen abgeleitet. Die zentralen Empfehlungen umfassen vier Bereiche:

•  Die Kommunikation zwischen Entscheidungsträger:innen ist zu stärken und auszubauen – und dies auf vertikaler, horizontaler und diagonaler Ebene, was divergierende Zuständigkeiten mit Blick auf grenzregionale Herausforderungen berücksichtigt. Neben formeller Kommunikation sind auch informelle Informationsflüsse von zentraler Bedeutung – und dies nicht nur in Krisenzeiten, sondern dauerhaft. Angebote für grenzüberschreitend lebende Bewohner:innen sind adaptiert auszubauen.
• Dem Aufbau einer verantwortungsvollen Zusammenarbeit auf der Grundlage von Vertrautheit, Vertrauen, politischem Willen und gegenseitiger Transparenz ist zentrale Relevanz beizumessen. Hierzu können u.a. Maßnahmen beitragen, die grenzregionssensibel etabliert werden. Der Stärkung interkultureller Kompetenzen ist ebenfalls hohe Aufmerksamkeit zu widmen.
• Schlüsselakteure müssen über Ebenen hinweg bekannt sein, ebenso die entscheidenden rahmenden Strukturen. Auf dieser Grundlage kann es gelingen, Grenzregionen gemeinsam weiterzuentwickeln. Beiträge leisten ergänzend beispielsweise der Austausch von Akteuren über Grenzen hinweg zur Stärkung des Wissenstransfers und zur Vervielfältigung guter Praktiken, ebenso die Entwicklung von Handlungsszenarien für künftige Krisenfälle, immer gepaart mit einem regelmäßigen Erproben von Abläufen für den potenziellen Krisenfall, aber auch zugunsten eines routinierten Miteinanders jenseits akuter Krisen. Eine umfangreichere finanzielle Förderung für Grenzregionen wird ebenfalls als erforderlich betrachtet.
• Anschließend an die Europäische Kommission, die Grenzregionen als living labs of European integration fasst, sind deren Potenziale für die weitere Entwicklung der EU ernst zu nehmen und mit Leben zu füllen. Chancen, die aus dem Europa offener Grenzen resultieren, gilt es, noch aktiver in der Öffentlichkeit zu verankern, um so auch potenziell aufflammenden Ressentiments vorab etwas entgegenzustellen.

Im 21. Jh. kommt grenzüberschreitender Kooperation in nationalstaatlichen Randlagen in der EU hohe bzw. wachsende Bedeutung zu, die jedoch keineswegs als taken for granted genommen werden sollte, wie bspw. die Covid-19-Pandemie illustrierte. Zusammenarbeit in ,Borderlands‘ geschieht unter komplexen Vorzeichen und unter Beteiligung vielfältiger Akteure. Mit dem Verbundvorhaben ,Linking Borderlands: Dynamiken grenzregionaler Peripherien‘, das aus Mitteln des BMBF gefördert wird (Förderkennzeichen 01UC2104), rücken in vergleichender Perspektive zwei Grenzregionen in den Fokus: die sog. Großregion (Grenzlage Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg) und die Grenzregion Brandenburg-Lubuskie (Grenzlage Deutschland und Polen) am südwestlichen und östlichen Rand Deutschlands. Das Working Paper skizziert Hintergründe grenzüberschreitender Zusammenarbeit in der EU und beleuchtet Entwicklungslinien der Border Studies, bevor die fünf thematischen Beiträge folgen.

Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Grenzen binnen kürzester Zeit im politischen Handeln und im Alltag der Menschen (wieder) relevant geworden. Dies betraf in besonderem Maße die Bewohner*innen von Grenzregionen, deren grenzüberschreitende Lebenswelten plötzlich von geschlossenen Grenzen und polizeilichen Kontrollen irritiert wurden. Doch auch jenseits von Staatsgrenzen führte die COVID-19-Pandemie zu einer verstärkten Wahrnehmung von sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen, gesundheitlichen und mobilitätsbezogenen Grenzen, die drängende Fragen nach gesellschaftlichen Ungleichheiten aufwarfen. Die Autor*innen beleuchten diese Dynamiken aus dem Blickwinkel von territorialen Grenzen, sozialen Grenzziehungen und (Dis)Kontinuitäten in Grenzregionen über vielfältige thematische und räumliche Zugänge. Die kritischen Beobachtungen und wissenschaftlichen Kommentare sind während des Lockdown im April und Mai 2020 entstanden und geben Einblicke in das Zeitgeschehen während der globalen Pandemie.